von von kuk-is Blogteam

Bürgerbeteiligung in Zeiten der sozialen Distanzierung

„Politisches Mitspracherecht“ ist eine gesellschaftliche Entwicklung, die schon seit Längerem zu beobachten ist. Die Thematik ist aktueller denn je. Die Bürger und Bürgerinnen möchten ihre Probleme besser verstanden wissen. Die aktuelle Situation zeigt deutlich auf, dass die Bürger nicht immer mit den Entscheidungen der Politiker einverstanden sind. Bürgerversammlungen und Beteiligungsrunden sind jedoch gerade in Zeiten der Pandemie auch keine geeignete Plattform. Kann digitale Bürgerbeteiligung hier ein Schritt in die richtige Richtung sein?

Wer auf die Beteiligung bei den vergangenen Wahlen zum Bundestag oder den Landtagen blickt, stellt einen wachsenden Verdruss bei den Wählerinnen und Wählern fest. Knapp ein Viertel der Wahlberechtigten in Deutschland verzichten auf das demokratische Recht auf Mitbestimmung und gehen nicht wählen. Auf der anderen Seite wünschen sich viele Bürger mehr politische Mitsprache, als immer nur alle vier bis fünf Jahre ein Kreuzchen auf einem der Stimmzettel zu machen. Oft fehlt es dabei nicht an der Ideenfindung der Bürger, sondern man hat das Gefühl, dass „die da oben“ sowieso machen, was sie wollen.

Wo fängt Bürgerbeteiligung an, auf ein fruchtbares Feld zu treffen?

An der Basis in den einzelnen Kommunen bestehen die besten Möglichkeiten für Bürgerbeteiligung. Hier passiert das, was Dich als Bürger direkt betrifft. Von den Entscheidungen in Deiner Gemeinde bist Du fast immer direkt betroffen.

Einige Beispiele dafür sind:

  • Wo entstehen neue Wohnungen?
  • Wann gibt es mehr Plätze für Kinderbetreuung?
  • Wer kümmert sich um die Reinigung öffentlicher Plätze?
  • Warum werden die Grundbesitzabgaben schon wieder erhöht?
  • Wann gibt es wieder ein Einzelhandelsgeschäft für Lebensmittel im Ort?
  • Wie verhalte ich mich in der aktuellen Corona-Krise richtig?
  • Wer erledigt für mich aktuell notwendige Einkäufe?

 

Mitbestimmung durch Teilnahme an Gemeindeversammlungen, Kundgebungen oder Demonstrationen sind in der aktuellen Zeit unter Aspekten der sozialen Distanzierung schwierig. Gerade Personen aus Risikogruppen haben Schwierigkeiten sich ohne Gefahr Gehör zu verschaffen. Fragen, Anregungen und Ideen halten sich jedoch nicht an Krisenzeiten. Deshalb sollte es in einer funktionierenden Demokratie möglich sein, Meinungsbildung und Beteiligung auch in Zeiten der Krise zu ermöglichen. Wäre es da nicht eine gute Idee, eine Online-Plattform zur direkten Teilnahme am Geschehen der Gemeinde zu haben?

Gibt es Ansätze zur digitalen Bündelung des Ideenmanagements?

Weil die Bürgerbeteiligung auf immer mehr Befürworter in den Städten und Gemeinden stößt, gibt es bereits mehr als unzählige Ansätze in deutschen Gemeinden, um die digitale Bürgerbeteiligung zu unterstützen. Die Partizipation an politischen Entscheidungen der Bürger ist durchaus erwünscht, doch viele Plattformen stecken noch in den Kinderschuhen.

Es gibt bereits die Möglichkeit, dass sich Gemeindemitarbeiter und Bürger in einem offenen System miteinander austauschen können. So werden gute Ideen schneller auf den Weg gebracht, wovon am Ende alle gemeinsam profitieren.

Ist es besonders in Krisenzeiten notwendig, eine Bürgerbeteiligung in digitaler Form zu unterhalten?

Aktuell ist die seit Wochen vorherrschende Corona-Pandemie ein Beispiel dafür, das zeigt, wie wichtig es ist, dass sich Bürger und Kommunen aktiv austauschen. Die Abstandsregelungen und die zeitweise Schließung öffentlicher Einrichtungen hat dazu geführt, dass Bürger Ihre politische Mitsprache teilweise nicht wahrnehmen konnten. Aber gerade in diesen ungewöhnlichen Zeiten, wenn die Bevölkerung mit der Ungewissheit lebt, entstehen viele Fragen an die Volksvertreter. Die Kommunikation ist also nochmal höher zu stellen, als in „normalen“ Zeiten. Ein gutes Krisenmanagement zeichnet sich durch gute Ideen und kluge Köpfe aus.

Hier hilft Bürgerbeteiligung in digitaler Form, denn in einer vernetzten Gemeinde können Vorschriften kommuniziert und diskutiert werden, Hygienevorschriften und Abstandsregeln eingehalten werden und das öffentliche Leben aktiv mitbestimmt werden. Zudem können Ideen eingebracht werden, Fragen gestellt und diskutiert und bewertet werden. Der Austausch beschränkt sich also nicht nur auf die Kommunikation mit den Mitarbeitern der Gemeinde, sondern auch mit anderen Bürgen. So kann auch ohne Bürgerversammlungen oder Beteiligungsforen die Stadtentwicklung voran getrieben werden und auch die Infos der Corona Verordnungen können zentral kommuniziert werden.

Du denkst, das ist Zukunftsmusik?

Wenn Du mehr über bereits erprobte Formen der online Bürgerbeteiligung wissen möchtest, dann nimm einfach am 24.06. am Webinar teil:

Webinar Bürgerbeteiligung in der Krise

Welche Hilfen kann die digitale Bürgerbeteiligung den Menschen praktisch geben?

Im Zeitalter der digitalen Transformation helfen technische Erfindungen den Menschen immer mehr, um das Leben im Alltag einfacher zu gestalten. Diese Entwicklung macht auch vor der öffentlichen Verwaltung nicht halt. Besonders in Krisenzeiten ist es wichtig, die Bürger und Bürgerinnen nicht mit Ihren Fragen allein zu lassen und eine lückenlose Kommunikation zur aktuellen Lage voranzutreiben. So treten gerade jetzt vermehrt Fragen auf, wie gewisse Verhaltensregeln aussehen und wo es Hilfe bei bestimmten Problemen gibt. Doch auch eine gewisse Solidarität ist zu sehen und viele Personen wollen helfen. Auch das ließe sich über einen digitalen Kanal sammeln und koordinieren.

Hier ist ein digitaler Kanal zum Ideenaustausch über eine Online-Plattform die perfekte Antwort, damit Menschen möglichst effizient bei der Bewältigung der Sorgen und Nöten geholfen werden kann. Gleichzeitig kann all dies von zu Hause stattfinden, ohne sich einem erhöhten Risiko auszusetzen. Damit werden auch Risikogruppen und in Quarantäne befindliche Personen erreicht und eingebunden.

Warum wird die Bürgerbeteiligung in digitaler Form in Zukunft immer wichtiger?

Die Herausforderungen des Lebens werden uns in Zukunft immer mehr beschäftigen. Themen wie Klimawandel und soziale Gerechtigkeit sind immer weiter auf dem Vormarsch und betreffen jeden einzelnen Bürger. Hier ist gutes Ideenmanagement gefragt, damit die Vorschläge vieler klugen Köpfe schnell und direkt bei den Entscheidungsträgern in der Politik ankommen.

In der Vergangenheit mussten viele gute Ideen erst beantragt werden. Danach hat es Monate oder gar Jahre in den Verwaltungen an Zeit gekostet, bis eine gute Idee in die Praxis umgesetzt werden konnte. Im Zeitalter der digitalen Transformation können mit der Bürgerbeteiligung über eine Internetplattform, auf die jeder Beteiligte direkt zugreifen kann, viele Prozesse deutlich beschleunigt werden.

Wenn der Bürgervertreter einer Kommune direkt auf der Plattform lesen kann, was viele der Bürger bedrückt, kann unter Umständen schnell geholfen werden. Zusätzlich erhöht eine gute Plattform für die direkte Bürgerbeteiligung den Druck auf die Entscheidungsträger etwas zu unternehmen. Eine Plattform für digitale Bürgerbeteiligung und Ideenmanagement kann also generell ein wichtiger Schritt in die Zukunft sein.

Mit Ideen gemeinsam vorankommen

Viele Köpfe. Viele Ideen. Wie bringt man diese gekonnt zusammen und holt das Beste aus allen heraus? Am besten digital. Am besten mit COIN. Ein erprobtes System der Bürgerbeteiligung online.

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