Wenn aus Ideen Bürgerprojekte werden

Was macht eine Kommune lebenswert? Häufig werden bei Befragungen Faktoren wie Arbeitsmöglichkeiten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Bildung, das soziale Leben sowie ein Zuhause genannt. Wenn es um die gezielte Gemeinde- und Stadtentwicklung geht, kann diese Frage wohl niemand besser beantworten als die Bürgerinnen und Bürger, die dort leben. Bei politischen Planungsprozessen innerhalb von Kommunen ist es daher unabdingbar, auch Bürgerinnen und Bürger einzubinden. Das gilt für das gesamte Bürgerprojekt – von der Idee bis zur Umsetzung.

Das gemeinsame Ziel: Lebensqualität

Das Gefühl, gehört zu werden, ist dabei genauso wichtig wie die Art des Dialoges, der geführt wird. Dieser muss stets auf Augenhöhe geführt werden und das Ziel haben, möglichst viele zu erreichen. Nur so ist es möglich, einen Querschnitt der Meinungen und Einstellungen der Einwohnerschaft zu bekommen. Eine Vielzahl an Städten und Gemeinden setzt auf klassische Verfahren zur Bürgerbeteiligung wie öffentliche Veranstaltungen oder Bekanntmachungen. Doch in modernen Zeiten bietet vor allem die digitale Bürgerbeteiligung großes Potenzial für die direkte Demokratie, denn mit ihrer Reichweite erhöht sie die Bürgernähe. Aus diesem Grund wird sie bereits zunehmend von Kommunen für die Ansprache und den Austausch genutzt.

Bürgerbeteiligung ist stets ein Prozess

Damit die Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern erfolgreich ist, muss stets der gesamte Prozess betrachtet werden, beginnend mit der Ideenfindung bis hin zur Projektplanung und -umsetzung. Es ist die Aufgabe der Politik und Verwaltung zum Mitdenken und Mitmachen zu motivieren und die Bürgerinnen und Bürger im gesamten Prozess einzubinden, denn der Dialog hört nicht mit der Ideenfindung und Zielsetzung auf. Über den gesamten Projektzeitraum ist eine Partizipation sinnvoll und nützlich. Sie dient der Verbesserung des Projekts, denn die Kompetenz der Bürgerinnen und Bürger ist von unschätzbarem Wert.

Ideen finden und publik machen

Dazu müssen Informationen breit gestreut werden und möglichst viele Bürgerinnen und Bürger erreichen. Zu Beginn eines Bürgerbeteiligungsverfahrens muss zudem signalisiert werden, dass es nicht nur um eine Informationsvermittlung geht, sondern dass die Politik und Verwaltung ebenso Wert darauf legt, zuzuhören, wenn es um Meinungen und Vorschläge geht. Hierfür bieten sich Befragungsverfahrenen an, wie beispielsweise in Büttelborn im Rahmen des KOMPASS-Projekts geschehen. Dort wurde nach dem subjektiven Sicherheitsgefühl der Bewohnerinnen und Bewohner gefragt, denn das Ziel des KOMPASS-Projekts ist es, die Sicherheitsarchitektur in Büttelborn durch passgenaue Maßnahmen individuell zu begleiten und weiterzuentwickeln.

Zum Engagement aufrufen und Aktive gezielt einbinden

Sind wichtige Projekte einmal angestoßen worden, Meinungen von Bürgerinnen und Bürgern gehört, stellt sich die Frage, wie es weiter geht. Die Bürgerbeteiligung sollte nun nicht nachlassen und noch viel wichtiger, sie sollte weiterhin ein möglichst breites Spektrum an Sichtweisen und Bedürfnissen umfassen. Dies zu gewährleisten ist eine wichtige Aufgabe der Politik und Verwaltung, und es gibt eine Vielzahl an Möglichkeiten. Eine davon ist die Schaffung eines institutionalisierten Gremiums wie dem Potsdamer Beteiligungsrat. Dieser bietet sich für die Aktivierung engagierter Bürgerinnen und Bürger an. Er fungiert als beratendes Gremium der Stadtverordnetenversammlung und besteht hauptsächlich aus Bürgerinnen und Bürgern. Einmal im Monat tagt dieser in einer öffentlichen Sitzung und berät sich über städtische Beteiligungsprozesse. Das Gremium bietet Potsdamer Bürgerinnen und Bürgern auch die Möglichkeit, eigene Themen auf die Agenda zu setzen.

Gemeinsame Ziele als Basis für die Projektumsetzung

Während in früheren Stadien Probleme aus verschiedenen Perspektiven beschrieben werden, geht es im Anschluss darum, sich auf mögliche Lösungen und damit auf ein Projekt zur Zielerreichung zu verständigen. Hier lohnt es sich, übergeordnete grundlegende Ziele auszuhandeln, die dann im Laufe der Projektumsetzung als Leitplanken dienen. Auch bei der Projektumsetzung ist das Wissen der Bürgerinnen und Bürger bares Gold wert. Um Bürgerinnen und Bürger in jeder Phase der Projektplanung bis hin zur Umsetzung abzuholen und die grundlegenden Ziele zu überprüfen, eignen sich öffentliche Veranstaltungen in Foren von Workshops. Im hessischen Pfullingen beispielsweise wurde eine Zukunftswerkstatt durchgeführt, um das integrierte Stadtentwicklungskonzept Pfullingen 2035 auf den richtigen Weg zu bringen.

Integration von Prozessen für zukünftige Projekte

Gelingt ein Bürgerbeteiligungsverfahren und ergibt sich daraus ein erfolgreiches Bürgerprojekt, stellt sich schnell die Frage, wie der erfolgreiche Austausch auch in Zukunft fortgeführt werden kann. Hier eignen sich vor allem Leitlinien für die Bürgerbeteiligung. Eine Vielzahl an Kommunen haben bereits daran gearbeitet. Sie ermöglichen eine Verstetigung und Standardisierung der Entscheidungsfindung und weiterer Prozesse. Die daraus gewonnene Transparenz mit klaren Regeln vereinfacht die Beteiligung für Bürgerinnen und Bürger und erhöht die Chancen auf Mitgestaltung. Ein Beispiel für eine erfolgreiche Formulierung von Leitlinien ist die Stadt Solingen.

Vorteile digitaler Bürgereteiligung

Wie oben bereits angesprochen ist es das erklärte Ziel der Politik und Verwaltung, einen möglichst breiten Querschnitt der Bevölkerung zu erreichen und zur Mitbestimmung und Mitgestaltung anzuregen. Nur wenn die Sichtweisen einer breiten Zahl an Bürgerinnen und Bürgern gehört und in die Projektplanung und -umsetzung integriert werden, kann davon ausgegangen werden, dass die Ziele dem Gemeinwohl dienen. Klassische Ansprachen wie Versammlungen, Aushänge und öffentliche Bekanntmachungen sind sinnvoll und wichtig. Dennoch ist in der heutigen Zeit auch das Internet ein wichtiger Multiplikator, dessen Wert nicht überschätzt werden kann. COIN, die Online-Plattform für digitale Bürgerbeteiligung bietet Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, Initiativen anzustoßen, zu bewerten und darüber mit anderen Nutzerinnen und Nutzern in den Austausch zu treten. Gemeinden können die Vorschläge der Ideenplattform auswerten und Bürgerinnen und Bürger gezielt bei der Projektplanung sowie -umsetzung einbinden. Es ist ein zeitgemäßes Tool, dass Kommunen bei der Stadt- und Gemeindeentwicklung unterstützt und dabei die direkte Demokratie stärkt.

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